Vorstoß für Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren gescheitert – Kompromissvorschlag vorgelegt
"Die allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren ist vorerst vom Tisch. Im Bundestag soll nun ein Kompromissvorschlag präsentiert werden: Impfpflicht ab 50 Jahren, Beratungspflicht für alle Erwachsenen. Ende des Sommers soll dann neu abgestimmt werden. Demnach soll ab dem 3. Oktober eine Impfpflicht für Menschen ab 50 Jahre gelten. Anfang September soll der Bundestag zudem entscheiden, ob es auch eine Impfpflicht für 18- bis 49-Jährige geben soll. Es sei auch wichtig, ein Impfregister anzulegen, sagt der Grünen-Politiker Till Steffen. Der Gesetzentwurf, der bereits im Netz kursiert, birgt einige Neuerungen. Neben der Bevölkerungsgruppe 50 Plus werden darin auch Menschen in der Altersgruppe 18 bis 49 berücksichtigt. Sie stünden fortan vor einer Nachweispflicht – sprich, sie müssten gegenüber der Krankenkasse bis zum 15. September belegen, dass sie, falls nicht geimpft, zumindest ein Beratungsgespräch zu Corona-Erkrankungen und -Impfstoffen in Anspruch genommen haben. Die Krankenkassen wiederum sollen bei einem Nicht-Nachweis die Namen der Verweigerer an entsprechende Behörden weiterleiten, damit diese ein Bußgeldverfahren einleiten können. Dieser Vorschlag sei eine „durchschaubare Mogelpackung“, so der CDU-Politiker Sorge: „Hinter der anfänglichen Impfpflicht ab 50 verbirgt sich eine Impfpflicht ab 18, an der Teile der Ampel offensichtlich verzweifelt festhalten.“ Die Union werde diesem Vorschlag nicht zustimmen: „Eine Impfpflicht, die vor Gerichten gekippt wird und in der Lebenspraxis ins Leere läuft, verdient keine Mehrheit im Parlament.“ welt
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"Die Regierung will die Impfpflicht einführen. Dabei melden sich immer mehr Menschen mit schweren Impfschäden, die das für gar keine gute Idee halten. In der kommenden Woche will der Bundestag über eine geplante Pflicht zur Impfung gegen Covid-19 entscheiden. Nun wurde laut Medienberichten bekannt, dass die ursprünglichen Pläne zur allgemeinen Impfpflicht wohl keine Mehrheit fänden und nur noch über eine Impfpflicht für Menschen ab 50 entschieden werden soll. Doch auch eine solche Teilpflicht – wie die bereits beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht – würde außer Acht lassen, dass sich immer mehr Patienten mit schweren Nebenwirkungen nach der Covid-19-Impfung melden. So auch bei der Berliner Zeitung, die aus diesem Anlass mit Betroffenen gesprochen hat, die allesamt davon berichten, dass sie noch Monate nach der Impfung ihren Alltag kaum bewältigen können...berliner-zeitung
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