Art 56 GG: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. “
Amtierende Minister haben Krisen erzeugt und die Eidesformel gebrochen. Jene Krisenverursacher haben unbedacht gegen den gesunden Menschenverstand und grob fahrlässig gehandelt, sie sollten zurücktreten und sich für ihr Handeln verantworten.
Der Wille des Deutschen Volkes wird mit Füßen getreten. Deutschland braucht dringend Neuwahlen und eine neue Regierung! Das Deutsche Volk und Deutsche Land ist in größter Gefahr!
Deutschland muss die Notbremse ziehen, um noch mehr und noch größeren Schaden vom deutschen Volk abzuwenden:
1. Frieden statt Krieg! Deutschland muss die Lieferung von Kriegsgerät an die Ukraine unterlassen, damit es nicht zu einem blutigen Krieg zwischen Deutschland und Russland kommt. Deutschland sollte neutral stehen und sich diplomatisch für Friedensverhandlungen einsetzen.
2. Unkontrollierte und grenzenlose Masseneinwanderung beenden! Die ausufernde Massenmigration in Deutschland, belastet nicht nur das Sozialsystem und den Wohnungsmarkt, diese wird zunehmend zur Gefahr für die innere Sicherheit. Darüber hinaus sollten kriminelle Migranten abgeschoben werden.
3. Inflation und Teuerung abschwächen, damit das Deutsche Volk nicht verarmt! Bis zur Wiedereinführung der D-Mark, die Mehrwertsteuer senken und bei Grundnahrungsmitteln ganz aussetzen. Klima-Steuern abschaffen und die Energiekooperation mit Russland wieder aufnehmen.
4. Volksabstimmung über EU-Austritt! Das Deutsche Volk hat die "EU" noch nicht über eine Volksabstimmung legitimiert. Das Deutsche Parlament darf weder seine Souveränität der Brüsseler EU aufopfern, noch kann sich Deutschland länger als größter EU-Nettozahler mißbrauchen lassen.
5. Sofortige Beendigung jeglicher Corona-Impfpflicht! Mehr Hilfe für Impfgeschädigte und volle Transparenz bei Statistiken und Nebenwirkungen zu den neuartigen Impfstoffen.
6. Abschaffung der GEZ-Gebühren! Der öffentliche Rundfunk hat sich mit seiner einseitigen Berichterstattung als politisches Werkzeug mit "Propaganda und Volkserziehung" mißbrauchen lassen.
Der öffentliche Rundfunk bricht Grundgesetz Art. 5 und Medienstaatsvertrag:
„Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.“
Was wirklich wichtig für Deutschland ist!
