Das Grundgesetz garantiert das Recht auf körperliche Unversehrtheit und körperliche Selbstbestimmung!
Weder erforderliche Sicherheit noch Effektivität, lassen sich bei den neuartigen Gen-Impfstoffen nachweisen!
Langzeitfolgen der experimentellen Impfstoffe sind unbekannt!
Europarat: „Es
ist sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass
die Impfung NICHT verpflichtend ist, und dass niemand politisch,
gesellschaftlich oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen
zu lassen, wenn er dies nicht selbst möchte“.
Medizinische Zwangsbehandlungen sind verfassungswidrig
Rechtsanwalt: "Ein
Impfzwang ist verfassungswidrig und damit auch rechtswidrig. Wer
Zwangsimpfungen vornimmt, auch als Arzt, macht sich strafbar wegen
gefährlicher Körperverletzung und – wenn es zu entsprechenden
Todesfolgen käme – auch wegen eines Tötungsdelikts. Das Gleiche gilt
natürlich für diejenigen, die diesen Zwang politisch entscheiden. Das
hat natürlich noch viel größere Dimensionen. Diese Leute stehen mit
einem Bein im Gefängnis."
"Allerdings sehe ich auch diese
Zwangstestungen als sehr problematisch an. Das ist im engeren Sinne zwar
keine medizinische Behandlung, aber trotzdem ein medizinischer
Eingriff. Und jeder medizinische Eingriff ist eine Körperverletzung. Und
wenn ich dazu gezwungen oder genötigt werde, ist das aus meiner Sicht
durchaus strafbar."
"Aus meiner Sicht sind diese Zwangstestungen
ebenso totalitär wie diese Zwangsimpfung. Insbesondere, da die Tests mit
einer hohen Zahl von falsch positiven und falsch negativen Testungen
äußerst fraglich sind, stellen sie keine Grundlage für irgendwelche
Ausgrenzungen dar. Aus meiner Sicht ist das ebenfalls nicht
verhältnismäßig und damit auch rechtswidrig...https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/medizinische-zwangsbehandlungen-sind-verfassungswidrig-schneider-addae-mensah-im-exklusiv-interview-a3602909.html
Staatsrechtler: „Impfung allemal verfassungswidrig!“
Staatsrechtler
Schachtschneider: „Allein schon die dringende Empfehlung einer solchen
Impfung ist verfassungswidrig und nicht hinnehmbar“, erklärte
Schachtschneider. Hintergrund ist, dass die Folgen der Impfung im Moment
noch gar nicht abgeschätzt werden könnten und die üblichen
Erprobungsverfahren nicht zum Zug kamen...https://www.deutschlandkurier.de/2021/08/staatsrechtler-impfung-allemal-verfassungswidrig/
Jurist: 3G-Regel ist Impfpflicht durch die Hintertür
Verfassungsrechtler
Volker Boehme-Neßler: "Das Grundgesetz überlasse den Menschen selbst
die letzte Entscheidung über ihren Körper und ihree Gesundheit, betonte
der Jurist. Es garantiere, dass der Mensch selbst und nicht der Staat
entscheidet, welche Impfungen er erhalten will. "Eine Impfung zum Schutz
der eigenen individuellen Gesundheit darf der Staat seinen Bürgern
nicht verpflichtend auferlegen...https://www.evangelisch.de/inhalte/190016/28-08-2021/jurist-3g-regel-ist-impfpflicht-durch-die-hintertuer
„Dass Politiker für Impfung werben, ist ein Tabubruch“
Dr. Matthias Burchardt:
"Wenn man das in einen größeren Zusammenhang stellt, muss man sich
fragen, ob hier eine Regierung ihren Auftrag missversteht. Eigentlich
wäre ihre Aufgabe, den Volkswillen umzusetzen durch eine geschickte
Regierungsführung. Doch hier wird plötzlich etwas umgedreht, das alles,
was Demokratie ist, auf den Kopf stellt. Das Volk ist souverän, und die
Regierung ist erster Diener des Volkes. Und hier schafft sich die
Regierung das Volk, das zu ihrer Politik passt. Hier findet eine
Umerziehung statt. Hier wird Einfluss genommen auf die Seele der
Menschen und auch auf den Körper der Menschen – Biopolitik und
Psychopolitik wären die Schlagworte, die da fallen müssten. Das ist für
mich ein Kategorienfehler. Das gehört möglicherweise in eine
pädagogische Anstalt, und selbst da fände ich es problematisch. Es
gehört aber nicht in den politischen Raum, wo das Prinzip der Freiheit
und der Gerechtigkeit maßgeblich ist."
"Ich habe gehört,
dass die Unternehmen, die von diesen Impfstoffen profitieren, durchaus
Gewinne gemacht haben mit ihrer Unterstützung der Menschheit beim Kampf
gegen Corona. Man hat viel Geld verdient. Auch das ist ein
Interessenkonflikt. Wie kann ich für etwas werben, womit andere Geld
verdienen? Der zweite Punkt ist der, dass ich die Empfehlung eines
Produktes mit der politischen Autorität verknüpfe und damit auch
Verantwortung auf mich lade, was die Qualität dieses Produktes angeht.
Sollte sich herausstellen – und es spricht im Moment auch einiges dafür –
dass es sich nicht um eine nebenwirkungsfreie Impfung handelt, wie Karl
Lauterbach glaube ich formuliert hat, sondern dass es tatsächlich auch
einige Risiken gibt im unmittelbaren Folgezusammenhang, aber auch im
mittelfristigen, dann müssten diese Politiker auch eine Haftung
übernehmen für das, wofür sie geworben haben. Da wären sie als
Privatperson schon überfordert, als Amtsperson doppelt. Das ist für mich
ein gewisser Tabubruch, der sich da einstellt. Jetzt könnte man sagen,
die bewerben nicht ein einzelnes Produkt, es gibt Konkurrenz auf dem
Markt. Aber generell wird hier auch eine bestimmte Lebensführung oder
ein Verhältnis zum eigenen Körper beworben, was in die
Selbstbestimmungsrechte der körperlichen Autonomie der Menschen
eingreift. Es ist eine freie Entscheidung, ob ich eine bestimmte
medizinische Therapie wähle oder ausschlage. Ich verfüge über meinen
eigenen Körper. In dem Moment, wo diese Werbung geschieht und sie auch
noch einen drohenden Charakter annimmt – Drohung von Ausschluss, von
Tod, von Nichtbehandlung – ist das ein missbräuchlicher Umgang mit
demokratisch verliehener Macht. Ich halte das für einen Sündenfall...https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dass-politiker-fuer-impfung-werben-ist-ein-tabubruch-a3607932.html