Donnerstag, 16. September 2021

Impfpflicht durch die Hintertür rechtswidrig

Solange es keine sicheren, effektiven Corona-Impfstoffe gibt und Langzeitfolgen unerforscht sind, bleibt auch eine Impfpflicht durch die Hintertür rechtswidrig. Außerdem stellt sich die Frage der Notwendigkeit der Massenimpfungen.

Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler: "Sowohl für eine direkte Impfpflicht per Gesetz als auch für eine indirekte Impfpflicht, die durch öffentlichen Druck erzeugt wird, seien die gleichen Voraussetzungen gültig: „Eine Impfpflicht greift in viele Grundrechte ein. Da geht es um die Grundrechte auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit, auf körperliche Selbstbestimmung, auf Kindeserziehung und sogar um die Religionsfreiheit.“

"Es ist falsch eine Impfpflicht durch die Hintertür einzuführen. Die Politik steht im Wort, dass Impfen freiwillig bleiben soll“, sagt der Gewerkschaftsvorsitzende Frank Werneke

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