Donnerstag, 2. Februar 2017

Aufruf zum Volks-Konvent in Deutschland!


Wann kommt die deutsche Bevölkerung endlich mal zusammen und nimmt ihr Schicksal selbst in die Hand? Damit die Menschen in Freiheit und Frieden leben können. 
Das Selbstbestimmungsrecht ist der Deutschen höchstes Recht, auf völkerrechtlicher Grundlage.

Aufruf zu einem Volks-Konvent im Forum Tacheles:

(...)

Liebe interessierte MitbürgerInnen,

Warum und wozu einen Volks-Konvent ?

Ich denke, es ist an der Zeit und dringend nötig, dass sich die Menschen aus a l l e n Gruppen und Bereichen unserer Gesellschaft endlich zusammen setzen müssen, um neue Wege und Lösungen für ein besseres Zusammenleben zu entwickeln. Der Gemeinschaftssinn und damit der Zusammenhalt unserer Gesellschaft zerbrechen immer mehr, der innere soziale Frieden und unsere Demokratie geraten in Gefahr. Viele Menschen in Deutschland sehen das ähnlich und fragen, wie können wir dem begegnen ? Die herrschende Politik, unter dem bestimmenden Einfluß der Wirtschaft, wird von der Bevölkerung weitgehend abgelehnt. Wöchentliche Umfragen seriöser Institute und der steigende Anteil der NichtwählerInnen von ca. 50 % der Wahlberechtigten bestätigen dies. Öffentliche Proteste, Demonstrationen und Kritik werden von der Regierung und den verantwortlichen PolitikerInnen entweder ignoriert oder arrogant zurück gewiesen, eine öffentliche Debatte und Diskussion weitgehend unterbunden und dadurch ein direkter und laufender demokratischer Meinungsbildungs- und Mitbestimmungsprozess aus dem Volk heraus verhindert.

Andererseits sind die Regierung und die verantwortlichen PolitikerInnen ganz offensichtlich überhaupt nicht Willens und in der Lage, über wirklich neue Perspektiven zum Wohle a l l e r MitbürgerInnen in eine öffentliche Debatte mit dem Volk einzutreten, sondern sie haben den Kontakt weitgehend zu ihm abgebrochen und betrachten jegliche Kritik und Ablehnung aus dem Volk heraus selbstherrlich und rigoros als störende, unzulässige Einmischung in ihre laufende Politik. Nach äußerst schwachen Wahlergebnissen und höchst fragwürdigen Machtbündnissen beschäftigen sich alle PolitikerInnen und deren Parteien in der Hauptsache nur noch mit ihrem eigenen Machterhalt sowie Posten und persönlichen Privilegien. Verfassungswidrig verlangen die Parteiführungen von den Abgeordneten bzw. Volksvertretern bei wichtigen Abstimmungen nur der Parteilinie zu folgen, nicht aber ihrem Gewissen.

Zahlreiche weitere Missachtungen und Überschreitungen des Grundgesetzes gefährden unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und haben zur fortschreitenden Spaltung unserer Gesellschaft geführt. Die herrschende Politik mit ihren Strukturen hat sich als unfähig erwiesen, diese Entwicklung umzukehren, sondern hat sie nur noch verschlimmert.
Deshalb ist die Einberufung eines VOLKS-KONVENTS dringend notwendig und ich schlage vor:

1.) Die unverzügliche Organisierung und Einberufung eines VOLKS-KONVENTS, der sich aus a l l e n gesellschaftlichen Gruppen und Bereichen zusammen setzt, in dem a l l e Bevölkerungsgruppen gleichberechtigt vertreten sind.

2.) Der VOLKS-KONVENT gründet sich in freier, demokratischer Selbstbestimmung aus dem Volk heraus und völlig unabhängig vom Bundestag. Dessen MitgliederInnen dürfen den VOLKS-KONVENT nicht beherrschen oder dominieren.

3.) Der VOLKS-KONVENT erarbeitet neue Wege, Lösungen , Alternativen und Vorschläge zur Verbesserung der Politik, Systeme und Strukturen und gesellschaftlicher Probleme. Schwerpunkte sind zunächst Arbeits-, Sozial-, Lohn-, Bildungs- und Gesundheitspolitik. Beschlüsse werden dem deutschen Bundestag zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Der VOLKS-KONVENT kommt nach seiner Gründung auf eigenen Beschluss mit einfacher Mehrheit zusammen.

Wer diesen konkreten Vorschlag überlegenswert findet, könnte vielleicht Kritik, Anregungen, Verbesserungen und Ergänzungen einbringen oder zunächst eine Diskussion in seinem Umfeld führen. Dies ist ein VORSCHLAG , der noch ausgefeilt werden muss. Er könnte in eine von vielen MitbürgerInnen getragene Forderung nach Einberufung eines VOLKS-KONVENTS münden.

Wer diese Idee schon jetzt unterstützen möchte, sollte sie verbreiten und dafür werben. Insbesondere sind interessierte MitbürgerInnen mit speziellen Fachkenntnissen und Verbindungen gefragt.

Ich werde alle mir zur Verfügung stehenden Wege und Möglichkeiten der Verbreitung und Werbung nutzen: persönliches Umfeld, Internet, Presse-, Radio- und Fernsehmedien, Sozialverbände u.ä. Wem fällt noch was ein ?

Natürlich werden einige sagen, der spinnt doch. Sicherlich werden auch wieder einige darunter sein, die immer nur das Haar in der Suppe suchen und finden – aber niemals eigene konkrete Vorschläge machen, sondern auf die der anderen warten, um sich drauf stürzen zu können. Dies wäre sogar noch o.k., wenn dann wenigstens konstruktive Kritik oder Verbesserungsvorschläge kommen würden. Wir werden sehen !

Ich bin bereit und möchte loslegen – wer noch ?

Jede/r Einzelne hat es in der Hand, kann konkret etwas beitragen, sich einbringen mit Vorschlägen und Ideen. Laßt uns das Unmögliche wagen !

(…) http://forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=564292